1. Wahlgang vom 26. September 2021

Gemeindewahlen vom 26. September 2021 für die Amtsperiode 2022/2025 – Anmeldeverfahren

Die Amtsperiode 2018/2021 endet am 31. Dezember 2021. Der Regierungsrat hat festgelegt, dass die Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2022/2025 in den Gemeinden in der Zeit vom 25. April bis zum 19. Dezember 2021 durchzuführen sind. Der Gemeinderat hat den ersten Wahlgang auf den 26. September 2021 festgelegt, ein allfälliger zweiter Wahlgang wäre am 28. November 2021.

Folgende Ämter sind mittels Urnenwahl zu besetzen:

–     5 Mitglieder Gemeinderat
–     1 Gemeindeammann
–     1 Vizeammann
–     3 Mitglieder Finanzkommission
–     3 Mitglieder Steuerkommission
–     1 Ersatzmitglied Steuerkommission
–     2 Stimmenzähler (Wahlbüro)
–     2 Ersatz-Stimmenzähler (Wahlbüro)

Folgende Personen stellen sich nicht mehr einer Wiederwahl:

-      Leimgruber Rolf, Gemeindeammann
-      Schmidt Baumann Olivia, Gemeinderätin
-      Schenk Bruno, Mitglied Finanzkommission und Ersatzmitglied der Steuerkommission
-      Baumann Walter, Mitglied der Steuerkommission
-      Villiger Adolf, Mitglied der Steuerkommission

Die übrigen Behördenmitglieder stellen sich voraussichtlich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung (Stand April 2021).

Gemäss § 21b der Verordnung zum Gesetz über die politischen Rechte (VGPR) ist die Anmeldung für die Teilnahme an den Wahlen bei der Gemeindekanzlei einzureichen (auch für Wiederkandidierende). Sie muss den Familien- und Vornamen, das Geburtsjahr und den Heimatort sowie Angaben über Strasse und Hausnummer des/der Kandida­ten/Kandidatin enthalten. Ferner ist die Partei oder die Gruppierung, welche einen Kandidaten vorschlägt, anzugeben. Die Anmeldung muss zudem im Sinne von § 29a Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) von mindestens zehn stimmberechtigten Einwohnern unterzeichnet sein. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen oder hier (klicken) heruntergeladen werden. Dem Wahlvorschlag sind ein Wahlfähigkeitsausweis und eine schriftliche Wahlannahmeerklärung (auf der Rückseite des Anmeldeformulars) beizulegen. Die Wahlvorschläge für Kandidaturen müssen mit sämtlichen formellen Erfordernissen bis spätes­tens am 44. Tag vor dem Hauptwahltag, d.h. bis spätestens Freitag, 13. August 2021, 12.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Remetschwil eingereicht werden. Nur die bis zu diesem Datum korrekt angemeldeten Kandidaturen können für das Informationsblatt (Wahlvorschlag) berücksichtigt werden, welches zusammen mit dem Wahlzettel den Stimmberechtigten zugestellt wird. Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich. Diese werden den Stimmberechtigten vom Wahlbüro nicht mehr offiziell bekannt gegeben. Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).

 

Werden weniger oder gleich viele wählbare Kandidaten vorgeschlagen, wie zu wählen sind, ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vor­schläge eingereicht werden können. Diese Nachmeldefrist würde in der Berg-Post vom 18. August 2021 publiziert. Gehen innert dieser Frist (bis am Montag, 23. August 2021, 12.00 Uhr) keine neuen Anmeldungen ein, werden die vorgeschlagenen Personen vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allenfalls noch zu vergebende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen (§ 30 a GPR). Bei Gemeinderats-, Gemeindeammann- und Vize­ammann-Wahlen ist eine stille Wahl im ersten Wahlgang nicht möglich. Für diese Wahlen findet im ersten Wahlgang in jedem Fall eine Urnenwahl statt  (§ 30b GPR). Stimmen für den Gemeindeammann und Vizeammann sind, unabhängig vom Ausgang der Wahl, gültig, wenn diese bei gleichzeitig stattfindender Wahl von Gemeindeammann, Vizeammann und Gemeinderat auf demselben Wahlzettel auch die Stimme als Mitglied des Gemeinderats erhalten (§ 27a Abs. 2 GPR).

Wahlbüro Remetschwil

Anmeldeformular 1. Wahlgang