Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Finanzkommission sowie einem Mitglied der Steuerkommission für den Rest der laufenden Amtsperiode 2022/2025; Anmeldeverfahren 1. Wahlgang
Herr Matthias Grob hat aufgrund seiner Wahl als Mitglied des Gemeinderates mit sofortiger Wirkung als Mitglied/Präsident der Finanzkommission sowie der Steuerkommission demissioniert. Die Gemeindeabteilung des Departementes Volkswirtschaft und Inneres hat den Rücktritt per sofort genehmigt.
Herr Christian Verhoeven hat aus beruflichen Gründen den Rücktritt als Mitglied der Finanzkommission mitgeteilt. Die Gemeindeabteilung hat den Rücktritt auf den Zeitpunkt der Ersetzung genehmigt.
Der Gemeinderat hat die Ersatzwahl auf den 20. Oktober 2024 angesetzt.
Wahlvorschläge sind gemäss § 29 a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und §§ 21 a-d der Verordnung zum Gesetz über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten zu unterzeichnen. Die Anmeldung muss gestützt auf die gesetzlichen Vorschriften bis spätestens am 44. Tag vor dem Hauptwahlgang, somit bis am Freitag, 06. September 2024, 12.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei eintreffen. Formulare können auf der Gemeindekanzlei bezogen oder von der Homepage heruntergeladen werden. Die Kandidatinnen und Kandidaten, welche sich bis zu diesem Datum anmelden, werden den Stimmberechtigten zusammen mit dem Abstimmungsmaterial mitgeteilt. Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Im ersten Wahlgang kann jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder als Kandidat gültige Stimmen erhalten (§ 30 Abs. 1 GPR).
Werden nicht mehr wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen als zu wählen sind, wird mit der Publikation des Namens eine Nachmeldefrist von 5 Tagen angesetzt, innert der neue Vorschläge unterbreitet werden können. Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird die vorgeschlagene Person vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).
Bei Fragen gibt die Gemeindekanzlei gerne weitere Auskünfte (Tel. 056 485 84 00).
Wahlbüro Remetschwil